Bemerkenswert

USA: Angst vor Manipulation der Wahlcomputer durch Moskau

diesen Artikel von Florian Rötzer habe ich mit heutigem Datum auf Telepolis/Heise online entdeckt. Es geht die Angst um, Moskau würde zugunsten Trumps die Wahlergebnisse durch gehackte Wahlcomputer manipulieren.

Innehalten.

Diese Diskussion ist eine Beleidigung für jeden denkenden Menschen. Schon vor ungefähr 50 Jahren sind Menschen zum Mond ge(f)logen, aber heute schaffen die Amerikaner es nicht Wahlen so zu veranstalten, dass sie nicht manipuliert werden können?

Wenn manipuliert wird, dann auch nicht durch die eigene Machtelite (na klar nicht, die Vorauswahl ist schon längst gelaufen), sondern – tata: – die bösen Russen sinds!

Ergebnis dieser Manipulation könnte sein, dass Donald Trump Präsident wird, und nicht Hillary Clinton.

Es wird unterstellt: a) Moskau favorisiert Trump und b) würde nicht manipuliert werden, würde rechtmäßig Clinton Präsidentin sein. Ach ja und c) sollte es Trump werden, ist die Wahl nicht mit rechten Dingen zugegangen.

Als wäre es nicht auch in den Vereinigten Staaten von Amerika egal, wer nun eine oder zwei Amtszeiten sein Gesicht in die Kamera hält.

Stopp Ramstein – 10. und 11. Juni 2016

Die Menschenkette am Samstag: eingeteilt in 7 Abschnitte. Leider war sie nicht lückenlos, aber das ist der beste Grund nächstes Jahr wieder da zu sein und die Kette zu schließen! Dieses Jahr waren wir nach Veranstalterangaben 5.000 Menschen, die eine Schließung Ramsteins bzw. Kündigung des Vertrags forderten, nächstes Jahr sind wir 50.000!

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Vorstellung

Viele Dinge machen mich stutzig. Dagegen hilft nur eines: Versuchen zu verstehen. Dazu braucht es fragen, recherchieren, andere Meinungen einholen, diskutieren und dabei immer schön sachlich und gelassen bleiben. Eine präzise Sprache und klare Gedanken gehen Hand in Hand. Gibt es neue Informationen oder Aspekte, werden Dinge überdacht. Es ist keine Schande, seine Meinung zu ändern. Wer auf seinem Standpunkt beharrt, kommt keinen Schritt weiter.

Wann immer mich etwas stutzig macht, mache ich es hier zum Thema.

Ich freue mich auf ein gemeinsames Weiterkommen.

 

 

Meine erste Demo

München, 17.03.2016

Eine Demonstration gegen TTIP, unglückliche Zeit (13:00 Uhr bis 14:00 Uhr, wochentags), unglücklicher Ort (Messestadt Riem, am Rand von München). Dennoch haben ca. 400 Menschen und ich hierher gefunden, um unseren Unmut kund zu tun.

Was wir wollen: kein transatlantisches Freihandelsabkommen.

Jetzt könnte man sagen: ist doch schön. Weniger Handelshemmnisse, mehr Investionsmöglichkeiten. Rein historisch sollte man sich aber fragen: warum gibt es denn Handelshemmnissen, die jetzt abgebaut werden sollen? Nun, jedes Land hat sich im Laufe der Zeit Struktur und Regeln auferlegt, die – bestenfalls – den Verbraucher schützen und Handelspartnern Sicherheit durch Zuverlässigkeit garantieren sollen.

Schutz und Sicherheit sollen nun ausgehebelt werden durch bilaterale Verträge, an die die EU-Länder gebunden sind. Der andere Vertragspartner, die USA, auch.

Warum braucht es denn eigentlich solche geheimen Verträge im rechtsfreien Raum? Rechtsfrei nenne ich es deshalb, weil dieses Abkommen zwar von der Regierung unterzeichnet werden soll, die Regierung für diesen Fall meiner Meinug nach aber nicht mandatiert ist. Warum sollten wir einem Abkommen zustimmen, dessen Inhalt wir nicht kennen? Kein Bürger würde privat einen Vertrag unterschreiben, den er vorher nicht selbst ausgehandelt oder zumindest dessen Inhalt er kennt. Dass es bei TTIP keine Transparenz gibt, hat sicherlich gute Gründe – für die Vorteilsnehmer. Und das sind nicht die einzelnen Bürger.

Was ich hier äußere, bleiben Vermutungen. Und darum geht es. Der Kreis derjenigen, die (bei ca. 5000 Seiten Umfang muss unbedingt ein „ungefähr“ vorangestellt werden) den Inhalt beurteilen können, ist verschwindend gering im Verhältnis zu den weit reichenden Folgen, die bei Vetragsverletzungen von den Ländern, und damit über die Steuern von den  Bürgern, bezahlt werden müssen. Das bedeutet: wir wissen nicht, wofür wir haften, selbst wenn wir es wüssten, hätten wir – einmal ratifiziert – keinen Einfluss darauf, ob ein  EU-Land die Verträge überhaupt einhalten kann, von wollen ganz zu schweigen.

Was ist in den Verträgen enthalten, das von den EU Bürgern im Vorfeld (und auch danach?) nicht gewusst werden soll?

Das macht mich stutzig.